Der Arbeitsvertrag, Teil I

Der Arbeitsvertrag, Teil I

Welche Formerfordernisse gelten für einen Arbeitsvertrag?

Der Arbeitsvertrag ist für die meisten in Deutschland lebenden Erwerbstätigen die Grundlage ihres Einkommens und daher sehr wichtig. In diesem Artikel gehen wir darauf ein, welche Formvorschriften für einen Arbeitsvertrag gelten. Es folgen weitere Blogbeiträge rund um das Thema.

Gesetzlich ist die schriftliche Form für den Arbeitsvertrag nicht vorgeschrieben. Ein Arbeitsvertrag kommt somit grundsätzlich auch formlos zustande. Für den Gesetzgeber reicht die übereinstimmende Willenserklärung von Arbeitgeber und Arbeitnehmer auch mündlich oder durch schlüssiges Verhalten. Schlüssiges Verhalten kann z. B. die Aufnahme der Arbeit sein mit Einverständnis des Arbeitgebers.

Die Unterzeichnung eines in deutscher Sprache abgefassten schriftlichen Arbeitsvertrages darf der Arbeitgeber auch dann als Annahmeerklärung verstehen, wenn der Arbeitnehmer der deutschen Sprache nicht oder nicht ausreichend mächtig ist, dies wurde ausdrücklich vom Bundesarbeitsgericht festgestellt.

Wann ist die Schriftform erforderlich?

Die Pflicht zur Schriftform für den gesamten Arbeitsvertrag oder einzelne Teile des Arbeitsvertrages kann sich aus einem, auf das Arbeitsverhältnis anwendbaren, Tarifvertrag oder aus einer Betriebsvereinbarung ergeben. Dies ergibt sich z. B. aus den Manteltarifverträgen für den Bereich der Zeitarbeit. In diesen Verträgen ist die Schriftform für den gesamten Arbeitsvertrag ausdrücklich vorgesehen.

Auch einzelne Arbeitsbedingungen können, ebenso wie der gesamte Arbeitsvertrag, mündlich vereinbart werden, wenn nicht abweichende Vereinbarungen der Arbeitsvertragsparteien, Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung oder eines Tarifvertrages entgegenstehen. Wenn aber z. B. ein Wettbewerbsverbot für die Zeit nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses vereinbart werden soll, hat diese Vereinbarung auf jeden Fall schriftlich zu erfolgen; dies ergibt sich aus der Gewerbeordnung bzw. dem Handelsgesetzbuch.

Der Schriftform bedarf auch die Befristung eines Arbeitsvertrages; sie gilt für alle Formen der Befristung, sowohl für Sachbefristung als auch für kalendermäßige Befristungen.

Interessant ist, dass ein Arbeitsvertrag, der sachlich befristet werden soll, schriftlich abgeschlossen werden muss. Dieser Arbeitsvertrag muss jedoch nicht den der Befristung zugrunde liegenden sachlichen Grund enthalten. Anders ist es bei der sogenannten Zweckbefristung, hier muss der Vertragszweck ebenfalls schriftlich vereinbart sein. Eine Zweckbefristung könnte z. B. vorliegen, wenn ein Arbeitnehmer zur Abwicklung eines arbeitgeberseitigen Projektes nur für die Dauer dieses Projektes benötigt und angestellt wird.

Warum wir generell die Schriftform empfehlen

Auch, wenn zu dem Abschluss eines Arbeitsvertrages keine Schriftform vorgeschrieben ist, empfiehlt sich aus Beweisgründen sowie wegen der ohnehin bestehenden Pflicht des Arbeitgebers zur schriftlichen Mitteilung der wesentlichen Arbeitsbedingungen der Abschluss eines vom Arbeitgeber- und Arbeitnehmer unterschriebenen schriftlichen Arbeitsvertrages, in dem alles festgehalten wird, was für die Durchführung des Arbeitsverhältnisses wichtig ist.

Deshalb sollte der Arbeitsvertrag neben einer kurzen Charakterisierung oder Beschreibung der zu leistenden Tätigkeit insbesondere Angaben über die Höhe des Arbeitsentgelts, des Urlaubs, zusätzlicher Sonderzahlungen und über andere Arbeitsbedingungen enthalten.

Bis wann soll der Arbeitsvertrag dem Arbeitnehmer vorliegen?

Spätestens einen Monat nach dem vereinbarten Beginn des Arbeitsverhältnisses ist der Arbeitgeber verpflichtet, die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen, die Niederschrift zu unterzeichnen und sie dem Arbeitnehmer auszuhändigen.

Zu den wesentlichen Vertragsbedingungen gehören:

  • Anschriften der Vertragspartner,
  • Beginn des Arbeitsverhältnisses,
  • Dauer des Arbeitsverhältnisses,
  • Arbeitsort,
  • kurze Beschreibung der zu leistenden Tätigkeit,
  • Zusammensetzung und Höhe des Arbeitsentgeltes,
  • Arbeitszeit und ggfs. die Verpflichtung zur Leistung von Überstunden,
  • Dauer des Erholungsurlaubs,
  • einzuhaltende Kündigungsfristen.

Was ist nun, wenn sich im Laufe des Arbeitsverhältnisses Vertragsbedingungen ändern?

Auch diese Änderungen hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer innerhalb eines Monats nach in Kraft treten der Änderung schriftlich mitzuteilen. Die Mitteilungspflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus dem Nachweisgesetz. Der Arbeitgeber sollte dieser Informationspflicht immer nachkommen, weil er einerseits zum Ersatz eventueller Schäden verpflichtet ist die durch den unterbliebenen, verspäteten oder unrichtigen Nachweis entstehen und, weil er andererseits seine beweisrechtliche Stellung bei der Auseinandersetzung über Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verschlechtern würde.
Abschiedsinterview: Matheus geht zurück ins Rheinland

Abschiedsinterview: Matheus geht zurück ins Rheinland

Foto: Bleibt in Freundschaft verbunden – Matheus Kempinski (mit Kappe) und das HBS-Team in Bielefeld.
Matheus Kempinski ist seit Oktober 2014 als Vertriebsdisponent Teil des HBS-Teams in Bielefeld. Zeitweise übernahm er die Aufgaben eines On-Site-Managers im In-House-Service eines unserer HBS-Kunden. Zum 31. Mai 2019 verlässt Matheus HBS. Wir nahmen das als Anlass für ein kurzes „Abschiedsinterview“.

Matheus Kempinski, verraten Sie unseren Lesern, warum Sie HBS verlassen?

Matheus Kempinski: „Sicherlich nicht, weil ich unzufrieden bin. Mich erwartet in den kommenden Monaten eine neue Rolle: ich werde Vater! Meine Frau und ich wollen deswegen unseren Lebensmittelpunkt wieder in unsere alte Heimat, dem Rheinland, verlegen. Die Entscheidung ist uns wirklich schwer gefallen. Doch wie immer im Leben, egal ob beruflich oder privat, ich habe auf mein Bauchgefühl gehört. Und zu zweit haben wir den Entschluss gefasst, die Zelte in Ostwestfalen abzubrechen. Wir wissen sehr genau, dass wir hier viele Freunde und Kollegen verlassen, die wir im Laufe der Jahre ins Herz geschlossen haben und die zu den besten Menschen in unserem Umfeld zählen. Daher wissen wir auch, dass wir immer wieder zueinander finden werden.“

Sie waren fünf Jahre für HBS tätig. Manch einer würde sagen, eine lange Zeit für unsere Branche …

Matheus Kempinski: „Die Zeit war definitiv nicht lange, zumindest ist es mir nicht so vorgekommen. Turbulent und spannend allerdings schon. Täglich stand man vor neuen Herausforderungen, egal ob die Auftragslage einen forderte oder Gesetze und Neuerungen anstanden, die implementiert werden mussten. Das ist auch das eigentlich Reizende an diesem Job: es wird nie langweilig. Man muss aber manchmal hart kämpfen, um viel zu erreichen. Das haben wir hier im Team zusammen jeden Tag auf’s Neue geleistet und mit Herz und Hand umgesetzt. Und zwar jeder Einzelne hier. Umso härter ist es, jetzt zu gehen, da mir diese Vollgas-Mentalität sehr fehlen wird. Ich weiß, dass es nicht selbstverständlich ist, wenn Kollegen arbeiten, als würden Zahnräder ineinander greifen. Das war vom ersten Tag an so und zog sich bis zum Schluss durch.“

Was bleibt Ihnen im Gedächtnis, wenn Sie an die letzten fünf Jahre zurückdenken?

Matheus Kempinski: „So vieles. Viele Geschichten, viele Erlebnisse, viele Menschen und Charaktere. Das Prägendste an meinem Job war, neben meinen Kollegen und Vorgesetzten, die zahlreichen Mitarbeiter und Persönlichkeiten. Mit vielen hat man eine vertrauensvolle Ebene aufbauen können. Die Freude war immer groß, wenn ein Mitarbeiter übernommen wurde und noch Jahre danach den Kontakt mit mir gepflegt hat, einfach nur, weil man sich gegenseitig respektiert und auf Augenhöhe miteinander kommuniziert hat. Gleichfalls war die Erfahrung im On-Site-Büro eine Bereicherung für mich. Der direkte Kundenkontakt am eigentlichen Einsatzort hat völlig andere Perspektiven zugelassen und zwar nicht nur für mich als Lieferanten, sondern im Austausch mit dem Kunden. Man durfte zwar die Lieferantenrolle nicht außer Acht lassen, jedoch war die Akzeptanz der Ansprechpartner so groß, dass man sich als Kollege fühlen konnte. Genau dieses Empfinden, habe ich mir auch für alle unseren externen Mitarbeiter gewünscht. Die Integration von externem Personal im Kundenbetrieb sollte nicht unterschätzt werden, da sich hieraus auch immer wieder neue Synergien ergeben.“

Wir sagen „Danke für die Zusammenarbeit!“

Matheus Kempinski: „Und ich danke ebenfalls für fünf wundervolle Jahre im Unternehmen an der Seite meiner lieben Kollegen. Mir wird besonders das Team in Bielefeld fehlen, und zwar nicht die Profis, die Kämpfer, die Unterstützer oder die Zicken, sondern vor allem die Freunde, die ich verlasse, auch wenn ich weiß, dass der Kontakt nicht abreißen wird. Ich wünsche ganz HBS das Allerbeste, den größtmöglichen Erfolg, und ich bin zuversichtlich, dass ihr alle so weitermachen werdet wie bisher, um die Ziele zu schaffen und sich weiter zu motivieren.“
„Nach meiner Rückkehr war alles so gut wie vorher“

„Nach meiner Rückkehr war alles so gut wie vorher“

Der 39-jährige Ronny arbeitet als Lagerfachkraft und als Staplerfahrer beim Personaldienstleister HBS am Standort Bielefeld. Erstmals eingestellt wurde er in 2016. Zu diesem Zeitpunkt wohnte Ronny noch in Hannover und war sozusagen auf dem Sprung nach Bielefeld. „Ich wollte nach Bielefeld umziehen und hatte das Glück, dass ich von HBS in Bielefeld einen sicheren Vertrag bekam. So wusste ich, dass ich mit meinem Umzug nach Bielefeld auch einen sicheren Job dort habe.“ Nach sechs Monaten als Lagerfachkraft kündigte Ronny bei HBS „Ich fühlte mich auf Anhieb wohl, wurde gut betreut. Doch ich war gesundheitlich angeschlagen und brauchte eine Auszeit.“

Drei Jahre später, in 2019, Ronny war wieder gesundheitlich genesen, bewarb er sich erneut bei
dem Personaldienstleister HBS in Bielefeld und wurde wieder eingestellt. „Ich freue mich, dass ich eine zweite Chance bekommen habe. Das ist wirklich ein klasse Team hier in Bielefeld.“