Bevor es zum Arbeitsvertrag kommt, haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Regel ein Einstellungsgespräch geführt. Dabei hat der Arbeitgeber die Pflicht, den Arbeitnehmer zu informieren über seine Aufgaben, die Verantwortung sowie über die Art der Tätigkeit und ihre Einordnung in den Ablauf des Betriebes. Über Unfall- und Gesundheitsgefahren muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer ebenfalls aufklären.

Arbeitgeber darf keine falschen Erwartungen wecken

Beim Arbeitnehmer dürfen keine falschen Erwartungen geweckt werden, z. B. durch einen überdurchschnittlichen Verdienst, wenn dabei verschwiegen wird, dass auch die Arbeitszeit überdurchschnittlich hoch ist und demzufolge der Verdienst sich eigentlich im üblichen Bereich bewegen würde. Anderenfalls hätte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eventuell einen Schaden zu ersetzen, den dieser dadurch erlitten hat, dass er im Vertrauen auf die Zusagen des Arbeitgebers sein bisheriges Arbeitsverhältnis gekündigt hat und nun womöglich schlechter dasteht als vorher.

Datenschutz auch für Bewerber

Über die Informationen durch den Arbeitnehmer betreffend seine Person hat der Arbeitgeber Stillschweigen zu bewahren. Kommt es nicht zu einer Einstellung, hat er die Bewerbungsunterlagen vollständig zurückzugeben. Die Aufnahme der Bewerbung in eine sogenannte Bewerberkartei ist nur mit Genehmigung des Bewerbers zulässig; dabei sind die Datenschutzrichtlinien der EU insbesondere die neu gefasste BDSG (Bundesdatenschutzgrundverordnung der neuesten Fassung) zu beachten.

Informationspflichten des Arbeitnehmers

Auch der Arbeitnehmer hat Pflichten vor der Einstellung. Er muss zum Beispiel den Arbeitgeber informieren über Tatsachen, die ihm für die beschriebene Stelle schlechthin ungeeignet erscheinen lassen oder, die ihm die Aufnahme der Arbeit zum vereinbarten Termin unmöglich machen. Eine Schwerbehinderung muss er nur dann von sich aus offenbaren, wenn er erkennen muss, dass er wegen der Behinderung die vorgesehene Arbeit nicht zu leisten vermag. Er ist verpflichtet, zulässige Fragen des Arbeitgebers zu beantworten, z. B. solche nach seinen beruflichen Kenntnissen und Erfahrungen. Häufig wird auch nach bestehenden Krankheiten gefragt. Diese Frage ist jedoch auf folgende Punkte beschränkt:

  • Liegt eine Erkrankung vor, durch die die Eignung für die vorgesehene Arbeit auf Dauer oder in periodisch wiederkehrenden Abständen eingeschränkt ist?
  • Liegen ansteckende Krankheiten vor?
  • Ist bei Arbeitsantritt oder in absehbarer Zeit mit einer Arbeitsunfähigkeit zu rechnen, z. B. geplante Reha-oder OP Maßnahme, oder eventuell eine bereits bestehende Erkrankung?

Nicht alle Fragen des Arbeitgebers müssen beantwortet werden

Die arbeitgeberseitige Frage nach einer Behinderung oder Schwangerschaft ist unzulässig. Derartige Fragen würden nach den Regelungen des AGG eine Diskriminierung darstellen, die verboten ist. Fragen nach Vorstrafen sind nur erlaubt, wenn die Art des zu besetzenden Arbeitsplatzes dies erfordert, die Vorstrafen also einschlägig sind. Beispiel: Eigentumsdelikte bei Kaufleuten, Verkehrsdelikte bei Kraftfahrern oder ähnliches. Auch Fragen nach der Partei oder Gewerkschaftszugehörigkeit sind grundsätzlich unzulässig. Das Gleiche gilt für Fragen nach der Religionszugehörigkeit. All dies muss der Bewerber nicht beantworten. Auf zulässige Fragen muss er allerdings wahrheitsgemäß antworten, sonst macht er sich gegebenenfalls schadensersatzpflichtig.

Zu den wesentlichen Vertragsbedingungen gehören:

Der Arbeitgeber kann auch vor Abschluss des Arbeitsvertrages eine gesundheitliche Untersuchung verlangen, allerdings nur, soweit sie für die Entscheidung über den freien Arbeitsplatz von Bedeutung ist. Ein allumfassender Gesundheitscheck ist nicht erlaubt. Auch psychologische Tests können nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Bewerbers durchgeführt werden. Dies auch nur in dem Umfang, der für die Entscheidung hinsichtlich der Eignung für die angestrebte Stelle von Bedeutung ist.

Empfehlung: Einstellungsgespräche auf Augenhöhe

Bei jedem Einstellungsgespräch ist es für beide Parteien angenehm, wenn sie sich sozusagen auf Augenhöhe begegnen. Der Arbeitgeber muss dem Bewerber klipp und klar Auskunft zu der besetzenden Stelle geben und zwar umfassend. Der Bewerber muss gut zuhören und nachfragen bis er sicher ist, dass es sich um einen Arbeitsplatz handelt, der in allen Gesichtspunkten seinen Vorstellungen entspricht. Nur so wird das Fundament für eine dauerhafte Zusammenarbeit im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses gegründet.