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Wir beantworten arbeitsrechtliche Fragen aus dem Berufsalltag

Kranke Kollegen. Ein positiver Testbefund. Fehlende Kinderbetreuung, weil Schulen und Kitas geschlossen sind. Die besondere Situation, vor die die Corona-Pandemie viele Unternehmen und ihre Mitarbeiter stellt, wirft Fragen auf. HBS-Prokurist Ulrich Brandherm beantwortet an dieser Stelle die wichtigsten arbeitsrechtlichen Fragen von Arbeitnehmern.

Kann ich die Arbeit verweigern, weil ich Angst vor einer Ansteckung habe?

Ganz klares NEIN. Nur in einem Fall, in dem Sie sich einer konkreten und gefährlichen Situation aussetzen, z. B. wenn eine Infektion im unmittelbaren Arbeitsumfeld vorliegt, dürfen Sie die Arbeit verweigern. Hat aber beispielsweise ein Arbeitskollege einen Schnupfen, bietet diese Tatsache noch keinen objektiv begründeten Verdacht oder Anhaltspunkt für eine Gefahr. Dadurch entsteht kein Recht, der Arbeit fernzubleiben.

Darf mich der Arbeitgeber nach Hause schicken?

Ein Arbeitgeber hat für alle seine Mitarbeiter eine Fürsorgepflicht. Danach muss er einen objektiv arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer von der Arbeit fernhalten. Sollte also Ihr Arbeitgeber Sie aus diesem Grund nach Hause schicken, haben Sie einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Das gilt selbst dann, wenn der Arbeitgeber Sie rein vorsorglich nach Hause schickt, weil Sie z.B. Schnupfen und Husten haben, aber eigentlich noch arbeitsfähig sind.

Darf ich zu Hause bleiben um meine Kinder zu betreuen?

Ja, aber nur, wenn zwei Voraussetzungen vorliegen.
1. Muss eine Schließung z. B. des Kindergartens aufgrund behördlicher Maßnahmen angeordnet worden sein.
2. Muss das Kind so jung sein, dass eine Betreuung erforderlich ist.
Haben die verantwortlichen Eltern keine andere Möglichkeit für die Betreuung Ihrer Kinder, dann ist es Ihnen erlaubt, von der Arbeit fernzubleiben. Auch hier besteht ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgeltes. Die Dauer dieses Anspruches ist in Deutschland unterschiedlich geregelt, hierzu sollte der Arbeitgeber befragt werden.

Muss ich meinem Arbeitgeber eine Infektion mit dem Coronavirus melden?

In Deutschland gibt es keine Verpflichtung, eine ärztliche Diagnose zu offenbaren. Dies gilt auch für eine Erkrankung durch Covid 19. Für diese Erkrankung gilt jedoch nach dem Infektionsschutzgesetz eine behördliche Meldepflicht. Ihr Arzt muss demzufolge dem zuständigen Gesundheitsamt eine etwaige Corona-Infektion übermitteln. Das Gesundheitsamt entscheidet dann möglicherweise, Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Krankheit auf den Betrieb Ihres Arbeitgebers auszudehnen und dort ggf. Schutzmaßnahmen vorzusehen oder einzuleiten. Grundsätzlich ist es auf jeden Fall ratsam, trotz anderslautender Rechte Ihrem Arbeitgeber die Corona-Infektion sofort zu melden, damit andere Arbeitskolleginnen und -kollegen schnell und umfassend geschützt werden können.

Dürfen Überstunden angeordnet werden, wenn nach wochenlangem Lockdown Arbeitsrückstände angefallen sind?

Grundsätzlich ist jeder Arbeitnehmer zur Leistung von Überstunden verpflichtet, wenn sich dies aus dem Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ergibt. Grenzen hierfür zeigt aber das Arbeitszeitgesetz auf. Danach dürfen Arbeitnehmer in Deutschland maximal 48 Stunden pro Woche arbeiten. Pro Tag sind maximal zehn Stunden Arbeit erlaubt.