Überstunden

Wann ist der Arbeitnehmer verpflichtet, Überstunden zu leisten?

a) Überstunden sind die Arbeitsstunden, die die vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit überschreiten. Bestimmt also ein Arbeitgeber, dass im Anschluss an die regelmäßige Arbeitszeit weitere Arbeitsstunden zu leisten sind, handelt es sich dabei um Überstunden. Überstunden werden geleistet, wenn die kalendertägliche vereinbarte Arbeitszeit überschritten wird. Ist keine kalendertägliche Arbeitszeit vereinbart, kann der Arbeitgeber die Lage der Arbeitszeit aufgrund seines Weisungsrechts nach billigem Ermessen innerhalb des vereinbarten Zeitrahmens bestimmen. Überstunden werden erst dann geleistet, wenn dieser Zeitrahmen überschritten ist.

b) Überstunden muss ein Arbeitnehmer immer dann leisten, wenn sich eine solche Verpflichtung aus dem Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung oder auch nur aus einer bekannten Betriebsüblichkeit ergibt. Diese Pflicht zur Leistung zusätzlicher Arbeitsstunden gilt nicht nur für sogenannte Notfälle, sondern schon immer dann, wenn durch die geforderte Mehrarbeit ein sonst dem Arbeitgeber drohender Schaden, der nur durch die Leistung von Mehrarbeit abgewendet werden kann, vermieden wird. Bei der Entscheidung des Arbeitgebers zur Ableistung von Mehrarbeitsstunden sind natürlich auch die Belange einzelner Arbeitnehmer zu berücksichtigen. Dieser könnte durch bestimmte Gründe, wie durch einen wichtigen Termin oder eine sonstige Verpflichtung gehindert sein, Überstunden zu leisten, weshalb sich im Einzelfall die Frage stellt, ob die zusätzliche Arbeit auch rechtzeitig angekündigt worden ist, so dass der Arbeitnehmer sich darauf einrichten konnte. Daraus folgt also, dass die Frage, ob ein Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet ist, sich nur unter Berücksichtigung aller Umstände im Einzelfall beantworten lässt.

c) Natürlich sind Überstunden nur im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes und der sonstigen Arbeitszeit-Schutzvorschriften zulässig. Wenn die dort festgesetzten Grenzen für die zulässige Höchstarbeitszeit erreicht sind, kann der Arbeitnehmer jede Leistung von Überstunden ablehnen. Verweigert der Arbeitnehmer unzulässige Überstunden in diesem Sinne, sind Sanktionen durch den Arbeitgeber nicht möglich. Sind jedoch geforderte Überstunden erlaubt und für den Arbeitnehmer zumutbar, kann die Weigerung zur Ableistung dieser Stunden ein Grund für eine -gegebenenfalls sogar außerordentliche- Kündigung sein. In der Regel wird jedoch zunächst eine Abmahnung vorgenommen und im Wiederholungsfalle eine ordentliche Kündigung ausgesprochen.

d) Die Befugnisse zum Anordnen von Überstunden ergeben sich aus der Betriebshierarchie. Soll nicht nur für einzelne Arbeitnehmer und für einen vorübergehenden Zeitraum die regelmäßige Arbeitszeit durch Mehrarbeit überschritten werden, sondern die betriebsübliche Arbeitszeit generell verlängert werden, also Überstunden für den gesamten Betrieb angeordnet werden, dann hat gegebenenfalls der Betriebsrat mitzubestimmen, sofern keine gesetzlichen oder tariflichen Regelungen bestehen.

Beckum, 13.11.2019